Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 86
Bürgerliches Gesetzbuch
6.904 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.904 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dienststellentausch · Zahlungsvereinbarung · Schuldverhältnis · SMS als Vertragsnachweis · Umzugsvergütung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Kontrahierungszwang
Zivilrecht
Anforderungen an eine wirksame Wahlleistungsvereinbarung · von Amts wegen zu berücksichtigende Unwirksamkeit
Zivilrecht Klage abgewiesen
faktisches Arbeitsverhältnis · Aufrechnung brutto gegen brutto · Anschlussberufung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Ermittlung des übertragbaren Betrages · Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte · kostenprivilegiertes Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
betriebsbedingte Kündigung · Interessenausgleich · Beschäftigungszusage · Schwerbehindertenschutz · Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsscheinswirkung bei Erteilung der vorgelegten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer durch eine Verschuldensklausel …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbsbeschränkung: Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder als Unternehmen im Sinne des …
Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bei … · Höhe des Zinsanspruchs bei kartellrechtlichem …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Zurechnung von Einkünften nach Kündigung der … · Ausscheiden aus einer Gesellschaft
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Maßregelungsverbot · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schwellenwert · Wechsel in Transfergesellschaft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitsvertragliche Vereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berechnungsmethode gem. Tarifvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Eine tarifvertragliche Regelung, die bei durchgehender Auszahlung des Entgelts für die regelmäßige …
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Gründung einer (atypischen) stillen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen