Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · vorherige Unterbringung außerhalb einer Einrichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 85
Bürgerliches Gesetzbuch
6.904 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.904 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verjährungsfrist eines Ersatzanspruchs wegen nutzloser …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verzicht auf den Nachweis der Fälligkeit
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Inhaltskontrolle · Sittenwidrigkeit · Standzeiten
Arbeitsrecht
Auslegung einer heimvertraglichen Regelung über die zu …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Rückabwicklung · Kommanditgesellschaft · Beteiligungsvertrag · Nachhaftung · Zug-um-Zug-Leistung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei … · subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit · Verzicht auf Trennungsunterhalt durch pactum de non petendo
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretung von Schadensersatzansprüchen · Mietwagenkostenersatz · Schadensschätzung nach § 287 ZPO · RDG · BGB § 249
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Abdingbarkeit der Kündigungsfrist für den Grundschuldbetrag
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
AGG und Wartezeitkündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Private Krankenversicherung: Leistungsausschluss für stationäre Behandlungskosten einer neuartigen …
Gesetzwidrigkeit einer abweichenden privatrechtlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrechtswidrige Diskriminierung und unbillige …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrechtswidrige Diskriminierung und unbillige … · Voraussetzungen und Durchsetzung eines Anspruchs auf …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Beratungs- und Hinweispflichten des Versicherungsvertreters …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit einer überlangen …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einer erlaubnisbedürftigen …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben