Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 93
Bürgerliches Gesetzbuch
6.904 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.904 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Eigentumsübertragung · Wasserrecht · Straßenbaulast · Unterhaltungspflicht · Abwasserbeseitigung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Finanzderivat · Kommunale Verschuldung · Zinsswap · Anlageberatung · Haftung bei fehlerhafter Beratung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzanfechtung: Anfechtungsrechtliche Behandlung von Gesellschafterdarlehen zur kurzfristigen …
Prüfungspflicht des ordentlichen Richters im Hinblick auf …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Einziehung abgetretener Schadensersatzforderungen als …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einziehung der abgetretenen Forderung durch … · Rechtfertigung für den Ersatz eines höheren Mietpreises
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht Abgeändert
Umfang der Befugnis eines … · Voraussetzungen eines Anscheinsbeweises für die Richtigkeit …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Umzug · Einpersonenhaushalt in Berlin · vorherige Zusicherung für die Unterkunftskosten der neuen … · keine Übernahmegarantie
Sozialrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesamtnichtigkeit von ohne Erlaubnis der BaFin zustande … · Unwirksamkeit eines im Rahmen von Allgemeinen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit einer Interessenabwägung · mittelbare Drittwirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Direktionsrecht · billiges Ermessen · umfassende Interessensabwägung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast für die Kausalität zwischen rechtswidrigem … · Anforderungen an die Risikoaufklärung bei Setzung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei Schätzung der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Heilung von Fehlern bei Massenentlassungsanzeige · Entbehrlichkeit eines Konsultationsverfahren · Stellungnahme des Betriebsrats · Einigungsstellenverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Heilung von Fehlern bei Massenentlassungsanzeige · Entbehrlichkeit eines Konsultationsverfahren · Stellungnahme des Betriebsrats · Einigungsstellenverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Heilung von Fehlern bei Massenentlassungsanzeige · Entbehrlichkeit eines Konsultationsverfahren · Stellungnahme des Betriebsrats · Einigungsstellenverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Heilung von Fehlern bei Massenentlassungsanzeige · Entbehrlichkeit eines Konsultationsverfahren · Stellungnahme des Betriebsrats · Einigungsstellenverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Heranziehung des Arbeitnehmers im Rahmen des …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht