Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1365 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
201 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1365 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
201 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Miteigentum an einem Mehrfamilienhaus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Steuerrecht
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Stattgegeben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Herausgabeanspruch · Eigentumsübertragung · Nutzungsrecht · Ehegattengemeinschaft · Scheidungsverfahren
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zustimmung zur Berichtigung des Grundbuchs
Familienrecht
Anspruch auf Grundbuchberichtigung
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung der sozio-ökonomischen Schutzbedürftigkeit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf seinen Beschluss vom 17. November 2022, in dem er u.a
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Wahrung der schutzwürdigen Belange des teilungsunwilligen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
andere Rechtsgebiete, Erbschaftsanspruch
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen für vorzeitige Beendigung der …
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
bei dem Erbfall eines im Jahre 1965 in der DDR verstorbenen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert