Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 137 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
133 Entscheidungen
Bürgschaft · Investitionsverpflichtung · Abtretung von Ansprüchen · Kaufvertrag · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kontrollfähigkeit von Regelungen eines Prämiensystems für …
Patentrecht Aufgehoben
gerichtlicher Vergleich
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einordnung der unentgeltlichen Nutzungsüberlassung eines …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Überraschende Klauseln · unangemessene Benachteiligung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der formularmäßigen 99-jährigen Bindung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ablauf der Verwalterbestellung nach Zustimmung zur … · Prüfungsumfang des Grundbuchamts
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
unberechtigte Rücklastschrift nach Verstreichen von mehr …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Geltungsdauer eines schuldrechtlichen Verfügungsverbots · Sittenwidrigkeit des Vertrages bei übermäßiger Beschränkung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anteil an Erbengemeinschaft als bewegliches Vermögen · Anwendung des Rechts von Colorado · Anforderungen an den Nachweis der Richtigkeit von Angaben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Der 1982 geborene Kläger betrieb seit dem Wintersemester 2003/2004 an der C. Universität H. X. ein …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aussonderungsrecht des Treugebers an dem Guthaben eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachrangige Zulagenberechtigung im Falle der Anschaffung …
Steuerrecht
Begriffe Hersteller, Herstellung, Herstellungsarbeiten bzw. … · Normzweck des § 3 Abs. 1 Satz 3 InvZulG 1999
Steuerrecht
Normzweck des § 3 Abs. 1 Satz 3 InvZulG 1999
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Keine Besteuerung des geltend gemachten …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht