Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 138 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung: Rückzahlung einer Einlage an stillen Gesellschafter als unentgeltliche Leistung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
äußere Begleitumstände
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts · Wirkungen einer salvatorischen Klausel
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vermächtnis · Insolvenzverwalter · Erbvertrag · Gegenleistung · Schenkung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Voraussetzungen der Sitten- und Treuwidrigkeit · Lehrkraft
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Kündigung · Probezeit · Weiterbeschäftigung · Zahlung Annahmeverzugslohn
Arbeitsrecht
amtsangehörige Stadt · Verwaltungseinheit · Gemeinschaftsbetrieb · Vertrauensverlust
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung der auf eine vorrangige Grundschuld bezogenen … · Übergang der Sicherungsgrundschuld auf den Eigentümer nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Ehescheidungsverbundverfahrens über die Wirksamkeit eines …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzverwaltervergütung · Zuständigkeit des Insolvenzgerichts · Abtretung von Ansprüchen · Insolvenzordnung · materiell-rechtliche Streitigkeiten
Insolvenzrecht Anträge zurückgewiesen
Verhinderung des Rechtserwerbs durch Geltendmachung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Altersversorgung · Geschäftsführeranstellung · Anspruch auf Zahlung · Zinsen auf Altersversorgung
Arbeitsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des Verzugsschadens aus Ratenzahlung aus einem …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Vereinsrecht · Legalisierung · Satzungszweck · Registereintragung · öffentliches Interesse
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Unerlaubtes Glücksspiel · Nichtigkeit des Vertrags · Ungerechtfertigte Bereicherung · § 817 S. 2 BGB · GlüStV a.F
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung einer Limited als Vertreter bzw. … · Fehlende Befugnis zur vorübergehenden und gelegentlichen … · Vereinbarkeit der Regelungen des StBerG mit dem Unionsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilungserklärung · Sondereigentum · Bauvorhaben · Eigentümergemeinschaft · Zustimmungsvorbehalt
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Bedarf für Unterkunft und Heizung · Miethöhe · Wohnungsgröße · einzelne Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Handelsvertretervertrag · Provisionsanspruch · Vertragsstrafe · Rechtswahl · Versäumnisurteil
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht