§ 138 BGB – Rechtsprechung (4.787 Entscheidungen) – Seite 82

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.06.2005 LS

Rückabwicklung eines Kaufvertrages; ungerechtfertigte Bereicherung

Unmöglichkeit der Rückgabe einer Steuerberatungspraxis · Zeitpunkt der Wertermittlung · Herausgabe gezogener Nutzungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 29.06.2005

Die Antragstellerin, geboren 1960, und der Antragsgegner, geboren 1959, haben als Studenten am xx.xx.19xx die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.06.2005

Wegen des Vorbringens der Parteien in der ersten Instanz wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 17.06.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Rückzahlung eines diesem überlassenen Geldbetrages

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 17.06.2005

Der Beklagte mietete bei der Klägerin am 08.09.2002 einen BMW 316ti Compact nach einem Verkehrsunfall an

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 15.06.2005

Der Kläger fordert Erstattung entgangenen Gewinns durch den Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 09.06.2005

Verpflichtung der Beklagten zur Rückabwicklung eines Kaufvertrages, die der Kläger aus eigenem und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.06.2005

Die Parteien sind seit Juli 2002 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 06.06.2005 zitiert von 1

Die seit dem 17.12.2004 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt sowie die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverfahrens um die Wirksamkeit eines Ehevertrages, den sie am …

Familienrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

VK Lüneburg Beschluss 17.05.2005

VK Lüneburg – VgK-16/2005

Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Hameln Urteil 13.05.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Zahlung von restlichen Schadensersatzes /Entgelts für von ihr im …

Zivilrecht

LG Landau der Pfalz Urteil 13.05.2005

Die Kläger sind die Eigentümer einer Wohnanlage für alte Menschen ("Seniorenwohnheim"), die in den Jahren …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 12.05.2005

Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 12.05.2005

Die Klägerin hat einem XXX am 04.04.2003 ein Darlehen inkl. Zinsen und Kosten über 17.782,80 € zum Erwerb …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Urteil 10.05.2005 LS zitiert von 1

Die Ausbildungsentschädigung für sog. "Nichtamateure ohne Lizenz" nach der DFB-Spielordnung verstößt gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.05.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil des Landgerichts Münster vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.05.2005 zitiert von 5

(abgekürzt nach § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 04.05.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen mit einer Vollstreckungsabwehrklage die Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 22.04.2005

Die Klägerinnen verlangen die Rückzahlung des Geldes, das sie jeweils im Rahmen einer Herzkreisveranstaltung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hildesheim Urteil 22.04.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2005

Ob das Arbeitsverhältnis der Parteien, welches auf der Grundlage des Arbeitsvertrages vom 28.12.2001 (Bl. 6-7 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2005

Wegen des Sachverhalts wird gemäss § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen in dem …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.04.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 18.04.2005

Die Antragstellerin beantragt Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der sie festgestellt haben will, dass …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.04.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Braunschweig Beschluss 13.04.2005

Die Parteien haben mit notariellem Ehevertrag u. a. vereinbart: "§ 1 Wir heben den gesetzlichen Güterstand …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 13.04.2005

Streitig ist, ob der am 00.00.1945 geborene Kläger gegen die Beklagte für die Zeit ab 20.06.2004 bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Kiel Beschluss 12.04.2005

Sie ist jedoch nicht begründet

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 06.04.2005

Die Antragsteller haben mit ihren Anträgen von der Antragsgegnerin die Zahlung restlicher Wohngelder in Höhe …

Zivilrecht Abgeändert

LG Tübingen Urteil 30.03.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Rückabwicklung eines am 17.4.2002 im Teppichknüpfzentrum Tavas/Türkei bei der Beklagten …

Zivilrecht

LG Limburg a.d. Lahn 4. Zivilkammer Urteil 22.03.2005

Der Beklagte betreibt aus einer vollstreckbaren Ausfertigung der UR-Nr. des Notars mit dem Amtssitz in vom …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung von Beteiligungen der Kläger als atypisch stille Gesellschafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 14.03.2005

Die Beklagte ist – zusammen mit ihrem Ehemann, dem vormals Beklagten zu 2) – seit dem 15.05.2003 Mieterin der …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 11.03.2005

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger die Unwirksamkeit einer ordentlichen Kündi-gung sowie seine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Ellwangen Urteil 09.03.2005

Die Klägerin verlangt Teilabführung von Aufsichtsratsvergütungen des Beklagten

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Urteil 09.03.2005 zitiert von 3

Die Parteien waren miteinander verheiratet, ihre Ehe wurde 1999 geschieden

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 02.03.2005

Die Klägerin befasst sich mit der Vermittlung und Vermarktung von Profi-Fußballern, unter ihnen Herr K O, der …

Zivilrecht

LG Hildesheim Urteil 25.02.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Münster Urteil 24.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die u. a. in E-I. ein öffentlich-rechtlich konzessioniertes Spielcasino …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2005

Der Kläger zu 1) war bis zum 31.12.2004 Heimbetriebsleiter des Mannschaftsheims der P.-E.-K. in B. A.. Der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Der Beklagte ist als Studiums- und Promotionsberater tätig

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 16.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Stuttgart wird gemäß § 540 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert