Sozialrecht
Urteile zu § 139 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
2.573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.573 Entscheidungen
Schutzwirkung des Artikel 247 § 6 Abs. 2 S. 3 EGBGB
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
ergänzende Auslegung einer Vergütungsvereinbarung
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
befristeter Formulararbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufstellen von Warenautomaten als Gemeingebrauch
Verwaltungsrecht
Zur Frage der Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit Rückkaufoption zur Abwendung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsbeschwerde gegen die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs
Vereinbarkeit der Vollstreckbarerklärung mit dem ordre … · unzulässiges Richten in eigener Sache bei Entscheidung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Hausverwaltungsgesellschaft · Wohnungseigentümergemeinschaft · Darlegungs- und Beweislast · Überstunden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse für Altverträge mit einer mindestens zehnjährigen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Grundstücksveräußerung unter Einbeziehung des …
Familienrecht Abgeändert
Schriftform
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretung der Ansprüche aus einem …
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Ausschlussfrist · Deutscher Caritasverband
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Abtretung von Rechten aus einer Kapitallebensversicherung …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Teilnichtigkeit von rückdatierten Verträgen im Zusammenhang …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen