Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 139 BGB – Seite 28
Bürgerliches Gesetzbuch
2.573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.573 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zur Frage der Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit Rückkaufoption zur Abwendung der …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Teilnichtigkeit einer Verbandssatzung · Konsequenzen eines falsch abgegrenzten Verbandsgebietes für …
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des RBerG bei Übertragung von … · Abgabe von Zwangsvollstreckungsunterwerfungen als … · Bemessungsgrundlage für die Haftung der Gesellschafter bei … · Geltung der Abzinsungspflicht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsgegenklage · Schiedsspruch · Forderungsinhaberschaft · Abtretung · Aufrechnung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Versorgungsordnung · betriebliche Übung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei … · subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit · Verzicht auf Trennungsunterhalt durch pactum de non petendo
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Erben für Friedhofsbenutzungsgebühren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine offensichtliche Ungültigkeit eines kombinierten …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kartellrechtswidrige Diskriminierung und unbillige … · Voraussetzungen und Durchsetzung eines Anspruchs auf …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zwischenverfügung als Rechtsschutzziel bei einer Beschwerde … · Verfügungserlass bei unmöglicher rückwirkender Heilung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit einer überlangen …
Zivilrecht Abgeändert
Darlehensvertrag · Restschuldversicherung · Gesamtschuldnerhaftung · Zinsen · Kreditaufstockung
Zivilrecht Abgeändert