Weg als altrechtliche Verkehrsfläche aus der Zeit vor …
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 139 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
2.573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.573 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an Ankündigung einer Beschlussfassung über … · Teilnichtigkeit des formularmäßigen Verwaltervertrags
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
verschlechternde Rückwirkung · Höhe der Jahressonderzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
verschlechternde Rückwirkung · Höhe der Jahressonderzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
absoluter und lokaler Numerus clausus · Fehlerhaftigkeit der Satzung über die Zulassungshöchstzahlen · Zulassung bis zur Funktionsunfähigkeit der Hochschule
Verwaltungsrecht
Beschlusskompetenz für den Abschluss eines Wartungsvertrages · Wartung durch einzelne Wohnungseigentümer
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Nichtigkeit der Beitragssatzung · Vollgeschossmaßstab · Kalkulation des Beitragssatzes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Wiederverheiratungsklausel mit … · Aufrechterhaltung von Vermächtnisansprüchen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeitsprüfung durch das Rechtsmittelgericht · Anwendbarkeit der Zweistufen-Theorie
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Nichtigkeit des Konzessionsvertrages wegen Vereinbarung …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung verworfen
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Begriff des Letztverbrauchers · Scheingeschäft · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zuständigkeit des Berufungsgerichts · Verfügungsgrund für einen Baustopp
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Ermittlung des Wertersatzes für die Raumnutzung · Reduzierung wegen Mitbenutzung durch andere Mieter
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung wegen Unwirksamkeit … · Nichtigkeit einer Schiedsklausel in einem notariell …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Hausgeldzahlungspflicht auf Grund der Genehmigung eines … · Zusammenfassung von Einzelwirtschaftsplänen nach Köpfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Durchführbarkeit einer Schiedsvereinbarung bei Benennung … · Grenzen der Bindungswirkung bei Zurückweisung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unabänderlichkeit des vereinbarten Ehegattenunterhalts · Treuwidrigkeit der Berufung auf den Ausschluss des … · Anpassung des Alttitels an das gesetzlich geänderte … · Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts auf null
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert