Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 BGB – Seite 39
Bürgerliches Gesetzbuch
2.573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.573 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
§ 20 Abs 5 MTV Hamburger Hochbahn
Arbeitsrecht
Verbot der reformatio in peius bei …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schriftform · Gesamturkunde
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
zur Frage übergroßer Wohngrundstücke gemäß § 6c Abs 2 S 1 …
Verwaltungsrecht
Unverfallbarkeit · Insolvenz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unverfallbarkeit · Insolvenz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mit seinem als Erinnerung zur behandelnden Rechtsmittel wendet sich der Prozessbevollmächtigte der …
Familienrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit einer vertraglichen Arbeitzeitvereinbarung wegen Verstoßes gegen das Arbeitszeitgesetz
Vertragsanpassung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Nichtigkeit der Anrechnungsbestimmung in § 5 Abs 3 TV …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
AGB-Kontrolle · Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zuwendungsfinanzierte Anlagen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Widerlegung der Vermutung für eine Selbstständigkeit einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Entkräftung der Vermutung der Unangemessenheit · Anfechtung wegen Drohung mit Mandatsniederlegung · Darlegungsumfang bei Abrechnung eines Stundenhonorars
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Ausschluss von Betreuungsunterhalt · Nichtigkeit einer bei der Vertragsdurchführung …
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Prozessunfähigkeit der Gesellschaft und notwendige … · Heilung des Mangels der Prozessfähigkeit bei Meldung eines … · schuldhafte Verzögerung der Klagezustellung bei … · Zulässigkeit einer Teilanfechtung eines …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Ermittlung des … · Berücksichtigung unterhaltspflichtiger Personen für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenz des Darlehensnehmers
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht