Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 139 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
2.572 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.572 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts · Wirkungen einer salvatorischen Klausel
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Spätehenklausel · Mindestehedauer
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Stichtagsregelung · Berechnung anteiliger Anspruch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Wechselschichtarbeit in der Nacht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · einmalige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verweis auf DIN-Vorschriften · Auslegung · Wochenendhaus · private Verkehrsanlagen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Umfang der Kosten · Vereinbarkeit der Teilung der ungedeckten Kosten der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit und Folgen eines Darlehenswiderrufs sowie Schadensersatzansprüche aufgrund behaupteter …
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatz des Differenzschadens
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
besonderer Kündigungsschutz · betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Stichtagsregelung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsgesetz · Eigentümerversammlung · Beschlussanfechtung · Zweckbestimmung · Verwaltungsermessen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Gebot der Bestimmtheit und Normenklarheit · Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung eines unvermeidbaren …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung eines unvermeidbaren …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Tarifvertrag · Beförderungsanspruch · Senioritätsprinzip · Arbeitsvertrag · Ausbildungsförderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schichtplanung · keine Arbeitspflicht wegen nicht zu erbringender …
Arbeitsrecht
Prozesskostenhilfe · GmbH-Geschäftsanteile · Vesting-Klausel · Feststellungsklage · Nichtigkeit
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konzeptionsvertrag · Vergütungsanspruch · Architektenleistung · Vertragsverhältnis · Rückzahlung
Bau- und Werkvertragsrecht
Zweck der Ausfertigung · Überschreitung der Obergrenzen · hinreichende Bestimmtheit im zeichnerischen Teil eines … · Ausschluss von Beherbergungsbetrieben und Ferienwohnungen
Verwaltungsrecht
Pflichtteilsverzicht · Notarielle Amtspflichtverletzung · Höfeordnung · Erbrecht · Testament
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm … · Fortgeltung und Frist für Neuregelung bis 30.06.2025 · Maßgaben zur Erstellung eines in seiner Gesamtheit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerspruchsfreiheit im Abfallrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben