§ 140 BGB – Rechtsprechung (934 Entscheidungen) – Seite 17

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 19.04.2007

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von 100 qm als Atelier genutzten Räumlichkeiten im Objekt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln 10. Kammer Urteil 28.03.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 01.03.2007

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit zweier beklagtenseits ausgesprochener …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.02.2007 zitiert von 2

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch Kündigung der Beklagten beendet ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 08.02.2007

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch Kündigung des Beklagten beendet ist

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Baden-Württemberg Urteil 31.01.2007

Der Kläger begehrt Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung, sowie Feststellung, dass zwischen den …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.01.2007 zitiert von 5

Lohnansprüche

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Dortmund Urteil 19.01.2007

Höhe der der Klägerin zustehenden Betriebsrente

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 18.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung vom 12.11.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2007 zitiert von 5

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns und mangelhafter …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 19.12.2006

Wirksamkeit einer von dem beklagten Land ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2006

Wirksamkeit einer Kündigung unter dem Gesichtspunkt des § 18 Abs. 1 BErzGG

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 16.11.2006

Die Parteien streiten im Rahmen eines Musterprozesses über die Dauer der regelmäßigen Arbeitszeit und dabei …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Die zulässige Berufung des Klägers führt zur Aufhebung des Urteils nebst Verfahren und zur Zurückverweisung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.09.2006

Die Klägerin begehrt von der aus der ehemals als M. S. Holding GmbH firmierenden M. Holding GmbH im Wege der …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 14.09.2006

Wirksamkeit einer Kündigung und davon abhängige Lohnansprüche

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 28.07.2006 zitiert von 1

Im Berufungsverfahren wendet sich der Kläger noch gegen die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 27.07.2006 zitiert von 2

Bestehen einer Krankheitskosten- und Pflegeversicherung; die beklagte Versicherung macht widerklagend …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 18.07.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 04.07.2006

Der Beklagte verlangt Anordnung der Aufhebung der gegen ihn aus dem Versäumnisurteil vom 17.02.2006 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Der Kläger wendet sich gegen die fristlose Kündigung seines Dienstverhältnisses mit der Beklagten

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die am ....1959 geborene Klägerin ist in dem Betrieb der Beklagten seit dem 01.08.1976 als …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 02.05.2006 LS zitiert von 1

§ 12 KSchG ist bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit nicht analog anzuwenden.

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 21.03.2006

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Kaufmanns F. in G. (im Folgenden: Schuldner)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006

Die Parteien streiten um den Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses, in diesem Zusammenhang insbesondere um …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Bielefeld 5. Zivilkammer Urteil 31.01.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz aus einer von ihm bei dieser abgeschlossenen …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 03.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten in zweiter Instanz über die Rechtswirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 24.11.2005

Die Parteien streiten auch im zweiten Rechtszug weiter über die Wirksamkeit einer ordentlichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 15.11.1999 bei der Beklagten als LKW-Fahrer beschäftigt gewesen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2005

Die Klägerin, eine rechtlich verselbstständigte Vertriebsorganisation der A...Versicherungsgruppe, vermittelt …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.10.2005

Fortbestand eines unter dem Datum vom 30.08.2004 geschlossenen Anstellungsvertrages

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 22.09.2005

Verzugszinsen: Analoge Anwendung im Falle der schuldhaft verzögerten Abgabe einer Freigabeerklärung

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 13.09.2005

Ordentliche Änderungskündigung – Auseinanderfallen von Kündigungsfrist und Wirksamwerden der geänderten …

Arbeitsrecht

OLG Celle Urteil 07.09.2005

Die Klägerin macht nach der Kündigung eines Bauvertragsverhältnisses der Parteien über Wärmedämmarbeiten an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückgewähr des Kaufpreises aus einem am 14.3.2002 mit der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.07.2005

Die Parteien streiten um Auslegung und Wirksamkeit einer handschriftlichen Verfügung, welche die am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.07.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung sowie um die Weiterbeschäftigung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 23.06.2005

Die Parteien streiten zweitinstanzlich noch über Vergütungsansprüche für die Zeit vom 01.08.2004 bis zum …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 15.06.2005

Die H V und D GmbH (H.) existierte zumindest seit dem Jahr 1948

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 23.05.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren nur noch um die Einhaltung der für das Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 21.04.2005

Gegenstand des Erbscheinsverfahrens ist die Erbfolge nach dem am 20.7.1951 verstorbenen Kronprinzen Wilhelm …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Beschluss 21.04.2005 zitiert von 2

Antragsteller und Antragsgegnerin streiten um die Erteilung eines Erbscheins nach der am 24. 11. 1977 in …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.04.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 24.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die u. a. in E-I. ein öffentlich-rechtlich konzessioniertes Spielcasino …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.02.2005

Die Kläger streiten im Berufungsverfahren um den Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses und einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.02.2005

Die Parteien haben einen schriftlichen Arbeitsvertrag geschlossen, wonach der Kläger ab 01.01.2004 befristet …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Karlsruhe Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Status des Klägers als Arbeitnehmer oder arbeitnehmerähnlicher (freier) …

Arbeitsrecht