§ 145 BGB – Rechtsprechung (1.264 Entscheidungen) – Seite 25

OLG Hamm Urteil 10.01.2005

Wegen der Darstellung des Sachverhaltes sowie des Parteivorbringens und der Anträge erster Instanz wird auf …

Zivilrecht Abgeändert

AG Erkelenz Urteil 17.12.2004

Die Beklagte bestellte bei der Klägerin, die ein Möbelhaus betreibt, mit einem Kaufvertrag vom 18.12.2001 …

Zivilrecht

LG Mannheim Urteil 10.12.2004

Die Klägerin begehrt restliche Versicherungsprovision aus Vertragsabschlüssen von Ende 1998 bis Ende 1999

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.11.2004

Die Parteien streiten noch über die Verpflichtung der Beklagten, der Klägerin für die Zeit vom 01.08.2003 bis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.10.2004

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen eine Geldbuße in Höhe von 100,- € wegen vorsätzlichen Verstoßes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Urteil 20.10.2004 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 20. April 2004 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.08.2004

Die Klägerin rügt die mangelnde Aufklärung der telefonisch akquirierten Kunden der Beklagten, die mittels des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.08.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Grund wirtschaftlicher Baubetreuung auf Zahlung und Schadensersatz in …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.07.2004 zitiert von 1

Freistellung von Kosten für Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Mannheim Urteil 14.07.2004

Der Kläger macht den Kaufpreis für eine Internetdomain sowie die Freistellung von Anwaltskosten und …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2004 zitiert von 1

Ob das ursprüngliche Arbeitsverhältnis des Klägers bei der P auf die Beklagte übergegangen ist und der Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 23.06.2004

Zwischen den Klägern als Mieter und der Beklagten als Vermieterin besteht seit dem 22.8.1987 ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 19.04.2004

Die Vollstreckungsgläubigerin begehrt die Festsetzung von Ordnungsmitteln und die Anordnung der …

Zivilrecht Aufgehoben

VK Lüneburg Beschluss 24.03.2004

VK Lüneburg – 203-VgK-7/2004

Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.03.2004

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 29. September 2002 auf der BAB 3 bei Elten zwischen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.01.2004

Die Parteien streiten um die Höhe von Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.01.2004

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung einer Abfindung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Bei der Beklagten handelt es sich um eine Holdinggesellschaft, die Geschäftsanteile an einer Vielzahl von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 25.11.2003 zitiert von 1

Der am 21.01.13xx geborene Kläger bestand am 07.07.1992 die erste Staatsprüfung für das Lehramt für …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Arnsberg Urteil 18.11.2003 zitiert von 2

Der am 24.12.1956 geborene verheiratete Kläger hat drei unterhaltsberechtigte Kinder

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 06.11.2003

Die Parteien haben sich in beiden Instanzen ihres hier vorliegenden Rechtsstreits darüber gestritten, ob zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.09.2003 zitiert von 1

Der Kläger macht im Wege der Stufenklage Ansprüche auf Entschädigung, hilfs-weise …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 11.09.2003

Die Klägerin begehrt den Abschluss eines Aufhebungsvertrages gegen Zahlung einer Abfindung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 29.07.2003 zitiert von 2

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.) Der am 21.13.14xx geborene Verfügungskläger ist in zweiter Ehe …

Arbeitsrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 11.07.2003

Der Beschwerdeführer war seit dem Juni 1999 Mieter einer Gaststätte in Berlin-Wilmersdorf

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

AG Dortmund Urteil 01.07.2003

Die Klägerin hatte eine Brandmeldeanlage an die X Q-G, vermietet

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 11.06.2003

Der Kläger ist Privatperson und unterhält zu der Beklagten Geschäftsbeziehungen seit vielen Jahren

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 06.03.2003

Neuabschluss eines Arbeitsverhältnisses gemäß einer sogenannten Rückkehroption

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2003

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Ausstattung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 20.11.2002 zitiert von 2

Kaufvertrag via Internet

Anfechtbarkeit für den Verkäufer wegen falscher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.09.2002 zitiert von 2

Der Senat hat das Rubrum auf der Passivseite berichtigt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Gerichtsbescheid 05.07.2002

Die Klägerin begehrt die Zahlung von rückständigen Beiträgen zur privaten Pflegepflichtversicherung für den …

Sozialrecht

OLG Köln Urteil 21.06.2002

Die Parteien sind unmittelbare Wettbewerber im Bereich des Vertriebs sogenannter Energy-Drinks

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 28.05.2002

Die Klägerin nimmt aufgrund abgetretenen Rechts den Beklagten als Alleinerben der am 26. Juni 2000 …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 19.04.2002

Ob der Beklagte seiner Kostenbeteiligungspflicht aus der Tätigkeit als Chefarzt der radiologischen Klinik …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.02.2002 zitiert von 1

Mit ihrer Klage verlangt die Klägerin, welche aufgrund schriftlichen Arbeitsvertrages (Bl. 7 ff. d.A.) seit …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 17.01.2002

Unter dem 05. Februar 2000 bestätigte das Reisebüro X

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 17.01.2002 LS

Zur Frage der Wirksamkeit einer mündlich zugesagten Ankaufoption in einem Leasingvertrag über ein Spezial-KFZ.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.09.2001

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks I2-Straße in I. Mit schriftlichen Vertrag vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 07.09.2001

Von der Darstellung eines Tatbestands wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.08.2001

Die Antragstellerin ist Inhaberin der deutschen Marke "Llll.."

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 07.08.2001 zitiert von 2

In der Zeit vom 10. bis zum 17. August 2000 wurde von der Firma "J" eine Internetauktion über eine goldene …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 22.06.2001 zitiert von 1

Bei dem Kläger handelt es sich um einen im Jahre 1966 gegründeten Verbraucherschutzverband, zu dessen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.03.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen, § 543 I ZPO.)

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.12.2000

Der Kläger wendet sich gegen eine landschaftsrechtliche Ordnungsverfügung des Beklagten, mit dem ihm weitere …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Urteil 12.10.2000

Der Kläger wendet sich gegen eine landschaftsrechtliche Ordnungsverfügung des Beklagten, mit dem ihm weitere …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.09.2000

Vielmehr hat das Landgericht seine Klage, mit der er von der Beklagten verlangt, es zu unterlassen, in ihre …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 16.08.2000

Streitig ist eine Beitragsforderung der Klägerin zur Pflegepflichtversicherung vom 01.04.1997 bis 30.11.1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.02.2000 zitiert von 16

Die Klägerin ist Anbieterin von Telekommunikationsdienstleistungen und Betreiberin eines bundesweiten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.02.2000 zitiert von 3

Die Klägerin ist Anbieterin von Telekommunikationsdienstleistungen und Betreiberin eines bundesweiten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen