Tarifautomatik
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 146 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
231 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 146 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
231 Entscheidungen
Disziplinarverfahren · Sportverbandssanktion · Sperre · Verbandsrecht · Wettbewerbsregeln
Zivilrecht Abgeändert
Passivelegitimation des Vertreters für … · konkludente Vertragsannahme durch Bezahlung und Verwendung … · vorgedruckte Klausel über Bestimmung des Vertragspartners …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Klagebefugnis bei Bestehen einer Planvereinbarung · Auslegung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kündigung wegen unredlichen Prozessverhaltens · Aufnahme eines weiteren Mieters in den Mietvertrag einer …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auslegung von Willenserklärungen · Schadensersatz wegen übermäßiger Nutzung eines Dienstwagens
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Notarhaftung, unbefristete Fortgeltungsklausel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsgeschäftlicher Inhalt eines an den Arbeitnehmer …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ausschluss von außerhalb stattfindenden …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschlagsschreiben
Zivilrecht Abgeändert
Bestimmtheit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Geldanspruch auf die Leistung aus dem persönlichen Budget … · Abschluss einer Zielvereinbarung als materielle … · Beschränkung der Rechte auf Kostenfreistellung und … · § 37 Abs 4 SGB 5
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bauwerkseigenschaft einer Klärschlammtrocknungsanlage
Zivilrecht
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswahlrichtlinie · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtverletzung durch Geltendmachung unbegründeter …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vertragsunterzeichnung durch einen Vertreter · Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags · Schuldrechtlicher Normenvertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erfordernis der „Schriftlichkeit“
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
"Erklärung des Austritts" aus dem Unternehmensverband
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Vertragsschluss und Bedeutung der Heil- und Kostenpläne
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zusätzliche Unwirksamkeit aufgrund richterlicher … · Heilung durch Auflassung und Grundbucheintragung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen für den Abschluss eines Vergleiches
Sozialrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer dreimonatigen Bindung an ein Angebot bei … · Angebot unter der aufschiebenden Bedingung einer … · Unternehmervertrag bei Optieren zur Umsatzsteuer
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Annahmeverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Annahmeverzug
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Annahmeverzug
Arbeitsrecht Aufgehoben
Amtspflichtverletzung durch fehlenden Hinweis auf mögliches …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen