§ 151 BGB – Rechtsprechung (1.666 Entscheidungen) – Seite 11

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 4

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Münster 3. Kammer Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Mit seiner unter dem 28.05.2018 beim Arbeitsgericht in Münster eingegangenen Klage begehrt der Kläger nach …

Arbeitsrecht

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Ravensburg 2. Zivilkammer Urteil 02.04.2019 LS

Verbraucherdarlehensvertrag: Wirksamkeit der Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist bei Verzicht auf …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach 1. Zivilkammer Schlussurteil 02.04.2019

Der Kläger macht gegen die Beklagte zu 1) Schadenersatzansprüche wegen Verletzung eines behaupteten …

Zivilrecht

LG Berlin 67. Zivilkammer Beschluss 28.03.2019 LS zitiert von 3

Verzicht auf das Recht zur Eigenbedarfskündigung im Wege einer Zusicherung

Miet- und Kaufrecht

AG Ludwigshafen am Rhein Urteil 20.03.2019

Erstattungsfähigkeit der Nebenkosten des Kfz-Sachverständigen

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 6. Kammer für Handelssachen Urteil 19.03.2019

Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Rückzahlung von Vorstandsgehalt sowie weiterer nach ihrer Auffassung …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 19.03.2019 zitiert von 39

Urlaubsabgeltung – Neubeginn der Verjährung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 12.03.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Urteil 06.03.2019 LS zitiert von 1

Zusammenhängender Urlaub – halbe bzw. Bruchteile von Urlaubstagen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 28.02.2019 LS

Übergabe einer Brautgabe anlässlich der Schließung einer türkischen Imam-Ehe

Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch der Braut gegen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 27.02.2019 zitiert von 1

Gehaltserhöhung – betriebliche Übung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 27.02.2019 zitiert von 10

Gehaltserhöhung – betriebliche Übung

Arbeitsrecht Aufgehoben

KG 1. Zivilsenat Beschluss 26.02.2019 LS

Stellung eines Eintragungsantrags durch den beglaubigenden Notar

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 20.02.2019 LS zitiert von 22

Ansatz einer materiell-rechtlich nicht angefallenen Umsatzsteuer für die patientenindividuelle Herstellung …

Fall der Nichtausweisung der Umsatzsteuer in den Rechnungen …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 20.02.2019 LS zitiert von 22

Ansatz einer materiell-rechtlich nicht angefallenen Umsatzsteuer für die patientenindividuelle Herstellung …

Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 20.02.2019 LS zitiert von 23

Ansatz einer materiell-rechtlich nicht angefallenen Umsatzsteuer für die patientenindividuelle Herstellung …

Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 20.02.2019 LS zitiert von 64

Ansatz einer materiell-rechtlich nicht angefallenen Umsatzsteuer für die patientenindividuelle Herstellung …

Fall der Nichtausweisung der Umsatzsteuer in den Rechnungen …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Solingen 3 Urteil 19.02.2019 LS zitiert von 1

Voraussetzngen für die Übertragung des Urlaubsanspruchs ins Folgejahr Kraft Vereinbarung oder betrieblicher …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Senat für Familiensachen Beschluss 18.02.2019 LS

Versorgungsausgleich: Betriebsrente einer Fluggesellschaft

Familienrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Urteil 14.02.2019 LS zitiert von 16

Zustandekommen eines Anwaltsvertrages bei fehlender Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung

Insolvenzrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf 4. Kammer Urteil 30.01.2019 LS

Zur Abgrenzung des Betriebs und eines übergangsfähigen Betriebsteils eines Luftfahrtunternehmens.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 30.01.2019 LS zitiert von 123

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 30.01.2019 LS zitiert von 36

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 30.01.2019 zitiert von 1

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Köln 1. Kammer Schlussurteil 11.01.2019 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt noch um die Vergütung von Zeiten, die der Kläger für das An- und Ausziehen der …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 19.12.2018

Reichweite des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts

arbeitsvertragliche Versetzungsklausel

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 13.12.2018 zitiert von 3

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Zahlung von Lizenzgebühren in Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 11.12.2018 LS zitiert von 41

Verzicht des Angeklagten in der Hauptverhandlung auf Rückgabe bestimmter Gegenstände

Voraussetzungen und Rechtswirkungen hinsichtlich der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Hamburg 9. Kammer Urteil 27.11.2018 zitiert von 1

Abbau einer Überversorgung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe 6. Zivilkammer Urteil 23.11.2018 LS

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schonungslose Kritik an der Präsentation eines Kleinkindes in einem mit …

Berücksichtigung des Zeitablaufes bei der Zuerkennung einer …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 21.11.2018

Die Parteien streiten um die Zahlung von Mehrarbeits-, Sonn- und Feiertagszuschlägen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 21.11.2018

Die Parteien streiten um die Zahlung von Mehrarbeitszuschlägen

Arbeitsrecht Abgeändert