Urteile zu § 151 BGB – Seite 12

Bürgerliches Gesetzbuch

1.666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.666 Entscheidungen

BGH X. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 7
Patentfähigkeit einer Erfindung

Anwendbares Recht auf die Überleitung der Rechte an einer … · Stand der Technik im Hinblick auf die unterschiedlichen …

Patentrecht Abgeändert
LAG Hamburg 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Entgeltzahlung – Tarifsteigerung

übertarifliche Stufe · Anrechnung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Anspruch auf tarifliche Vergütung

Tarifgeltung · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · betriebliche Übung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Bremen Urteil
Weitergabe einer Tariferhöhung

Tarifvertrag · Lohnfortzahlung · Arbeitsentgelt · Rechtsmittelzulassung · Revision

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Hamburg 6. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Tarifdynamische Anpassung des Gehalts

Gesamtzusage · betriebliche Übung · fehlende Mitbestimmung des Personalrats · Anrechnung der über das Gehalt nach dem arbeitsvertraglich …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Hamburg 6. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Tarifdynamische Anpassung des Gehalts

Gesamtzusage · betriebliche Übung · fehlende Mitbestimmung des Personalrats

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Hamburg 6. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Tarifdynamische Anpassung des Gehalts

Gesamtzusage · betriebliche Übung · fehlende Mitbestimmung des Personalrats

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Anforderungen an die Berufungsbegründung

Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs · betriebliche Übung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen