Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 156 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
88 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
88 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Gewerbsmäßiger Ankauf von Kraftfahrzeugen und deren …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerbsmäßiger Ankauf von Kraftfahrzeugen und deren …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Umgangsverfahren als Amtsverfahren · Voraussetzungen für den Entzug des Umgangsbestimmungsrechts …
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer öffentlich zugänglichen Versteigerung · Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln · rechtsgeschäftliches Handeln einer natürlichen Person als …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Feststellung des Höchstgebots bei Einsatz eines …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Bewertung eines Pferdes als nicht mehr "neu" · Wirksamkeit einer Klausel über die Abkürzung der …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zuständigkeit des Kammervorsitzenden in …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbrauchereigenschaft einer erwerbenden GbR und deren …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zustandekommen des Kaufvertrags bei grobem Missverhältnis … · Vertragsnichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Besondere Belehrungspflicht bei Abschluss eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislastverteilung hinsichtlich des Nichtbestehens einer …
Familienrecht Rechtsmittel verworfen