Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 158 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
938 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
938 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gestattungsvertrag · Abtretung von Vertragsrechten · Vertragsverletzung · Dachsanierungspflicht · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zehntagesfrist gilt nicht bei Nachberechnung der Vergütung … · Anwendung nur auf standardisierte …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Wiederverheiratungsklausel mit … · Aufrechterhaltung von Vermächtnisansprüchen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamwerden des unter einer aufschiebenden Bedingung …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Geschäftsführers auf Zahlung der … · Befreiung des Versicherers von der Zahlungsverbindlichkeit …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gegenseitiger Vertrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Formularmäßige Beschränkung des Anspruchs auf Rückgewähr …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Versicherungsvertrag · Insolvenzverfahren · Schadensersatz · Rechtsanwaltskosten · Verzugsschaden
Zivilrecht
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer wirksamen Kündigung des … · Verwirkung der Vertragsstrafe bei einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verjährung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sonderkündigungsschutz einem schwerbehinderten Menschen …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Übertragbarkeit des Rückübereignungsanspruchs gegen den … · Rückerwerb nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenniederschlagung wegen unrichtiger Sachbehandlung
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wegfall der Bindung durch den zunächst geschlossenen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Inhaltskontrolle für eine Behaltensklausel für …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen