Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 158 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
938 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
938 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Unbedingte Rückzahlbarkeit als Voraussetzung für die …
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gesicherte Erwerbsposition bei aufschiebender Bedingung im …
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zuschuss (424)" enthaltenen Förderbedingungen als AGB
Zivilrecht Abgeändert
Gegenstandswert bei mehreren Kündigungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
sehr kurze Dauer · verfassungskonforme Auslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Scheingeschäft · Sittenwidrigkeit eines Vertragsschlusses zur Tarnung einer …
Zivilrecht Abgeändert
doppelte Deckelung der Auslagenpauschale
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zuordnung zu unterschiedlichen Einkunftsarten · Verfassungsmäßigkeit der Verlustausgleichsbeschränkung bei …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliche Tätigkeit · Überlassung vom Arbeitgeber geleaster Fahrräder
Sozialrecht Aufgehoben
Aufrechnung · Insolvenzverwalter · Unternehmenskaufvertrag · Insolvenzrecht · Vermögensmasse
Insolvenzrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Bedarf für die Planung · Anforderung an die Planbegründung bei Parallelverfahren · Beteiligung der Eigentümer und Nutzungsberechtigten im …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht