Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 1603 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
989 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1603 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
989 Entscheidungen
Berechnung der Opfergrenze
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen … · Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsunfähigkeit der barunterhaltspflichtigen …
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchsüberleitung auf den Sozialhilfeträger · Ausschluss der Notbedarfseinrede
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
§ 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 20 Abs 2 S 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 9 Abs 2 S 2 SGB 2) grds mit dem Grundrecht auf ein …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
anwendbares Recht bei gewöhnlichem Aufenthalt der Kinder in …
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Geldrente · Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners · Bemessung des zu belassenden Eigenbedarfs
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Kostenentscheidung bei vorprozessualer …
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
elternbezogener Grund zur Verlängerung des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertung des eigenen Vermögensstammes zur Deckung des … · unvernünftiger Vermögensverbrauch
Familienrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …
Sozialrecht Abgeändert
Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz · Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen · Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
fiktive Vermögenszurechnung · Verwirkung des Unterhaltsanspruchs
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem getrennt … · Fahrkosten · Einsparmöglichkeiten
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Unterschreitung des Mindestunterhalts durch Reduzierung der …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen