Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 162 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 162 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.040 Entscheidungen
geflüchtetes Kind mit sporadischem Telefonkontakt zur … · Kindergeld für sich selbst · Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · nicht bestimmbarer Aufenthaltsort
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Handelsvertretervertrag · Vergütungsanspruch · Standortvereinbarung · Vertragsauslegung · Abrechnung
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abfindungshöhe · Gehaltserhöhung · Gleichbehandlungsgrundsatz · Schaden-/Aufwendungsersatz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Glaubhaftmachung · fehlende Aussagetüchtigkeit aufgrund einer Erkrankung · keine Beweislastumkehr · kein Rückschluss von Diagnose auf einen tätlichen Angriff
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhörungsrüge · Art. 103 Abs. 1 GG · Nichtzulassungsbeschwerde · § 321a ZPO · Rechtliches Gehör
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Krankenhaus · Daseinsvorsorge
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsanpassung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung des Durchführungsvertrages · Eintritt einer aufschiebenden Bedingung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Krankenversicherung · Krankengeldanspruch · Meldung der Arbeitsunfähigkeit durch den Versicherten · Berechnung der Wochenfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bundeskindergeldgesetz · Aufenthaltsermittlung · Vollwaisenkindergeld · zumutbare Bemühungen · Kindergeldanspruch
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen