Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · minderjähriges Kind
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
§ 522 Abs. 2 ZPO · bereicherungsrechtlicher Anspruch · Übereinstimmungsbescheinigung · arglistige Täuschung · Nichtigkeit des Kaufvertrags
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Erteilung der Zweckentfremdungsgenehmigung durch …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Rückabwicklungsansprüche im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKWs, der vom …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ansprüche gegen Hersteller und Verkäufer
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Museumsleitung als Repräsentant des versicherten Verleihers …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzanfechtung sowie Rückzahlung aus ungerechtfertigter Bereicherung aufgrund von geleisteten …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zurechnung bei Ausfüllung des Versicherungsantrags durch … · Zugang der Anfechtungserklärung des Versicherers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht