Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Streit über vorläufige Übernahme der Kosten einer … · bislang keine arzneimittelrechtliche Zulassung in Europa · Anspruch auf Versorgung mit einer GPS Soft-Orthese in … · Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Werts des noch vorhandenen Vermögens · Feststellungen zur Werthaltigkeit einer Forderung gegen …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Straßenbaubeitrag · Kommunalabgabengesetz · Rückwirkende Satzung · Beitragspflicht · öffentliche Verkehrsanlagen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zurechnung des Wissens des Hauptzollamts bei Begleichung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller aus …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Tiersonderbeihilfe · Darlehensübernahme · Rechtzeitige Anzeige · EU-Förderrecht · Beihilferückforderung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Versicherungsgeschäft · Tätervorsatz · Betreibereigenschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
quasivertraglicher Schadensersatz · deliktischer Schadensersatz · Sachmangelhaftung · Haftungsausschluss · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatz · Abgasskandal · Kaufvertrag · Produkthaftung · Zinsen
Delikts- und Haftungsrecht
Kapitalertragsteuer · Cum-Ex · Steuerhinterziehung · Transparenzprinzip · Drittlandfonds
Steuerrecht Klage abgewiesen
Prozessführungsbefugnis bei Beauftragung eines … · Nichtabraten von einer Klageeinreichung im Jahr 2013 bei …
Zivilrecht Abgeändert
übereinstimmende Erledigungserklärung · Umdeutung in sofortige Beschwerde · Rechtsmittelbelehrung · Schutzbedürftigkeit des Empfängers
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Kausalitätsgegenbeweis · Nachweis der aufgrund des Versicherungsfalles geschuldeten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert