Vergleich der Wohnungseigentümergemeinschaft mit dem …
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 166 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch bei Verkäufermehrheit und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Die Klägerin stellt her und vertreibt sog. Normalien, unter anderem auch sog. Prismenführungen mit …
Zivilrecht
Kartellrecht
zur Wirksamkeit einer versehentlichen Rücknahme einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Ausschlussfrist · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Vorschusspflicht des Rechtssuchenden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hinnahme eines Mangels durch den Hauskäufer in Unkenntnis …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
keine Verwirkung des Klagerechts
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen · Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze · grob fahrlässige Pflichtverletzung des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden auf …
Zivilrecht
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zurechnung privater Kenntnisse des Wissensvertreters im … · einem Verbraucherverband zurechenbares privat erlangtes … · Täuschung über Datennutzung - Freunde finden
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Adressat der Hinweise auf einzuhaltende Fristen für eine …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
öffentlich-rechtlicher Vertrag
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Mitverschulden bei Verstoß des Verfügungsberechtigten gegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Ansprüche auf Rückabwicklung einer Beteiligung des Klägers an der B (im Folgenden Fondsgesellschaft)
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Grob fahrlässige Unkenntnis des Grundstückseigentümers
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags · Untersagung der Nutzung eines Firmenbestandteils · Beweiswürdigung bei Änderung des Vorbringens einer Partei · Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze über die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzanfechtung der unentgeltlichen Zuwendung des Bezugsrecht aus einer Risikolebensversicherung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Haftung eines "beauftragten" Konzernunternehmens · Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch langes …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
illegales Beschäftigungsverhältnis · Beitragsberechnung unter Zugrundelegung der … · keine Anwendung von § 7a Abs 7 SGB 4 auf Bescheide über … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen