Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 166 BGB – Seite 24
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Göttinger Gruppe
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zurechnung des Wissens von Rechtsanwälten
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vom …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Die zulässige Berufung des Klägers ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang teilweise begründet
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beratungspflicht zu wirtschaftlichen Fragen vor Abschluss …
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rücktritt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Nachforschungspflicht der begünstigten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Anforderungen des Justizgewährungsanspruchs (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) an Handhabung des …
hier: grundsätzliche Bedeutung wegen Klärungsbedürftigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung einer … · Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung über … · Verstoß gegen Marktverhaltensregelungen bei Verwendung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialhilfe · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Unterhaltsersatz · SGB XII · Rückforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflichtverletzung der Bank aus Beratungsvertrag … · arglistige Täuschung bei Zusicherung einer Rücknahmegarantie · fehlende Entlastungsmöglichkeit der Bank bei verbundenem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zeitpunkt des Anspruchsübergangs bei noch nicht bestehendem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben