Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 166 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Schadenersatz aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Offenbarungspflicht hinsichtlich der Vorstrafen der mit der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Offenbarungspflicht hinsichtlich der Vorstrafen der mit der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Beseitigung der Folgen aus dem Abschluss eines sog. …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungsanweisung als Mitteilung über eine … · Verjährung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtungsrecht des Nießbrauchers · Heilung des Zulässigkeitsmangels unterlassener Nachreichung … · fehlende Beschlusskompetenz der … · Frist für die Offenlegung einer Prozessstandschaft
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anerkenntnis der in den Rechnungen aufgeführten Positionen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wegfall der Wohnungsbauförderung · Umfang der Schadensersatzes bei zu Unrecht ergangener …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anerkenntnis der in den Rechnungen aufgeführten Positionen …
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall des Aufschubgrundes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Kenntnis des Heimträgers von seiner Erbeinsetzung in einem …
Erb- und Versicherungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Treuwidriges Verhalten des Kreditnehmers/Kapitalanlegers …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Umsatzsteuerhinterziehung: Versagung der Befreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung von der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
arglistige Täuschung · Versicherungsantrag · Rücktritt vom Vertrag · Anfechtung · Versicherungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Aufklärungspflichten einer Bank bei der … · Auskunftspflicht über Provisionszahlungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Eigentumserwerb bei Auftreten des Veräußerers unter dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Haftung des Gründungskommanditisten bei Prospektfehlern · fristlose Kündigung der Beteiligung durch den Anleger bei … · culpa in contrahendo
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arglist bei unterlassener Aufklärung über die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Wiedereinsetzung · zurechenbares Verschulden des anwaltlichen Vertreters
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen