Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 166 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Fehlerhaftigkeit eines Prospekts
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Unterhaltsvorschuss · SGB X · Wiederverheiratung · Rechtsmissbrauch
Verwaltungsrecht
Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung und Feststellung der Verpflichtung zur Freistellung von …
Zivilrecht Abgeändert
Formvorschrift für Antrag auf Befreiung, Auslegung von …
Steuerrecht
Schadensersatz wegen Verletzung vorvertraglicher … · Zahlungsanweisung als Mitteilung über eine … · Aufklärungspflichtverletzung wegen eines schwerwiegenden … · Zurechnung des Wissens des vom Erwerber mandatierten …
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Schadensersatz · arglistige Täuschung · Beratungsvertrag · § 280 BGB · § 311 Abs. 2 BGB
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an Rechnung und Gutschrift für den … · Kein Gutglaubensschutz bei Bösgläubigkeit
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Aufklärungspflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung · nicht hauptberuflich selbständiger Erwerbstätiger · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen einen Versicherungsvermittler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes
Sozialrecht Aufgehoben
dem Versicherungsnehmer zurechenbare falsche Angaben in der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zu den Voraussetzungen eines Schadenersatzanspruches wegen falscher Prognoseentscheidung sowie zum …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährungsrechtliche und prozessuale Behandlung mehrerer … · Anforderungen an die Widerlegung der Wissensvermutung bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen