Nichtigkeit bei kollusivem Zusammenwirken zwischen … · Sittenwidrigkeit bei mutwilliger Hinwegsetzung der … · wechselseitiger Ausschluss von Vergütungs-, Rückforderungs …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Zivilrecht
Berechtigung des Vorsorgebevollmächtigten zur …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Begriff der Anlagevermittlung nach dem Gesetz über das …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sekundäre Darlegungslast des Zessionars bei konkretem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Frage, wann der Vermieter den Vertrag wegen Täuschung …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Fristversäumnis wegen Mittellosigkeit · Beseitigung der Mittellosigkeit bei zwischenzeitlichem …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verjährung · Bauwerkseigenschaft der Anlage · Arglist- und Deliktshaftung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abzug der den Erben treffenden Erbschaftssteuerschuld als …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer schriftlichen Vollmacht als … · Abstimmung mit Behörde begründet nicht ohne weiteres …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen und Wirkungen einer zurechenbaren Kenntnis …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen mehrerer … · Verjährungsbeginn infolge Kenntnis der Patientin von den …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei nicht …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Ordnungsgemäße Vertretung des klagenden Unternehmens in der … · Verjährung von Rückforderungsansprüchen bei Nichtigkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unlauterer Schleichbezug bei Zugriff auf die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Reichweite der Beratungspflicht im Rahmen eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erhebung von Säumniszuschlägen vom … · Annahme eines vorsätzlichen Vorenthaltens iS von § 25 Abs 1 … · 30jährige Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zulassungsgrund der Divergenz · unbewusstes Abweichen · Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe · Erfolgsprognose
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gefährdungshaftung bei Stromunfall auf befriedetem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Inkongruenz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwendung einer fremden Marke als Bestimmungsangabe
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Verdeutlichung schadensträchtiger Details
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen