Steuerrecht
Urteile zu § 166 BGB – Seite 26
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Vertragsauslegung · Vorrang des wirklichen Willens
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erledigung des ursprünglichen Rücknahmebescheides · Ersetzung durch einen neuen Bescheid · Beginn der Jahresfrist nach § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Grob fahrlässige Unkenntnis von Behörden mit …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Im Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft kann durch gerichtlichen Beschluss die im Rahmen eines …
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Haftung des Unternehmers bei Täuschung über das Vorliegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ansprüche des Untermieters eines Stellplatzes gegen einen … · Verkehrssicherungspflichten eines Gebäudeeigentümers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Dem Erwerber zurechenbare Kenntnis des Treuhänders über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Prognose dauerhafter Berufsunfähigkeit
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Beweislast für die richtige Beratung bei Verwendung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Prozesskostenhilfe · Verfahrensbeendigung durch Vergleich · Gerichtskostenpflicht · Kostenfestsetzung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die landesweite Zuständigkeit der Landwirtschaftskammer Hannover nach § 2 Abs. 5 des Gesetzes über …
Verwaltungsrecht