Verwaltungsrecht
Urteile zu § 166 BGB – Seite 27
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Rechtsweg · örtlich zuständiges Gericht · Wegerecht als Geh- und Fahrrecht · Auslegung des Umfangs einer Dienstbarkeit
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Kenntnis des zuständigen Sachbearbeiters
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht
Die Klägerin macht als Trägerin der gesetzlichen Rentenversicherung auf sie nach §§ 116, 119 SGB X …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
arglistige Täuschung · Nichtigkeit nach § 142 BGB · Scheingeschäft · Beweiswürdigung · ZPO § 522 Abs. 2 Nr. 1
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsbeschreibung, Identität der gelieferten Ware mit …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Zinsen · Vertragsverletzung · Vorbehaltsurteil · Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Kenntnis der Nichtschuld · treuwidrige Berufung auf Ausschlussfrist · Schadensersatz wegen Nichtaufklärung eines Irrtums
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überraschungsentscheidung · Berücksichtigung nicht ausdrücklich erwähnter Ausführungen … · Verweigerung eines Schriftsatznachlasses als … · Gebietskörperschaft kann an Scheingeschäft beteiligt sein
Steuerrecht
Fahrzeugversicherung: Zurechenbarkeit der Arglist eines Erklärungsgehilfen bei bewusst ungeprüftem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert