Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 28
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Opferentschädigungsgesetz · Schadensersatz · unerlaubte Handlung · Versorgungsleistung · Körperverletzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommen · Anrechnung auch auf die Bedarfe des Partners und der Kinder … · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Job-Sharing-Gemeinschaftspraxis · Punktzahlvolumina · Zulassungsausschuss · vertragsärztliche Versorgung · Sonderbedarfszulassung
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfung der Beweiswürdigung des FG im Revisionsverfahren · Berücksichtigung neuen tatsächlichen Vorbringens im …
Steuerrecht
Zivilrecht
Drohung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Gebrauchsüberlassung · Mindestabnahme · Vertragsverletzung · Mietzahlung · Servicevereinbarung
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtschuldnerausgleich · GbR · § 426 BGB · Vermögensverteilung · Widerklage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit Feuchtigkeit in … · Wirksamkeit einer Sanierungsvereinbarung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Widerlegung der Vermutung für eine Selbstständigkeit einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Doppelnatur des gerichtlichen Vergleiches · Anfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Veränderung der Hufrolle
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Wettbewerbsrecht · Unterlassungserklärung · Erledigung · Dringlichkeitsvermutung · Kenntnisvertreter
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Versicherungsvertrag · Rücktrittswirksamkeit · Mitversicherung · Feuergefahren · Versicherungsvermittlung
Zivilrecht Klage abgewiesen