Verwaltungsrecht
Urteile zu § 166 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
geringfügig entlohnter LKW-Fahrer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Flugpassagierrechte · Schadensersatz · Rechtsanwaltskostenersatz · vorgerichtliche Rechtsverfolgung · Verordnung (EG) Nr. 261/2004
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragstexte
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schadensersatz · Rufmord · Gesellschaftsrecht · Immobilienfonds · Gesellschafterrechte
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Abgasmanipulation · Sittenwidrigkeit · Betrug · Schadensersatz · EU-Abgasnorm
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gebrauchtwagenkauf · Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Produkthaftung · Rückruf
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung vor …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Versehentliche Änderung der Entscheidung über die … · Fristbeginn bei Berichtigung der Entscheidung des … · Zustellung der berichtigten Abschrift an den … · Erkundigungspflicht des bei dem Bundesgerichtshof …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen