Verwaltungsrecht
Urteile zu § 166 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlungsunfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
WEG: Vermehrung der Stimmrechte bei Vereinbarung eines Objektstimmrechts im Falle neu geschaffener …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an einen auf Vermutungen beruhenden Vortrag …
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mit Beschluss vom 26.02.2015 eröffnete das Amtsgericht Hamburg auf den am 09.01.2015 eingegangenen …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
vorläufige Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Steuererstattung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sekundäre Darlegungslast bei Verwendung eines nicht selbst …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz · Ad-hoc-Mitteilung · Feststellungsinteresse · Irreführende Aussagen · Kenntnis und Fahrlässigkeit
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert