Die Kläger nehmen die Beklagte im Anschluss an den Kauf einer Immobilie wegen eines vermeintlichen …
Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 166 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
einstweilige Verfügung · Wettbewerbsrecht · Nachahmungsschutz · Dringlichkeit · Verzicht auf Ansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Rücküberweisungspflicht der Bank · Barabhebung an einem institutsfremden Geldautomaten · Auskunftsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verjährung von Ansprüchen auf Erstattung nach § 118 Abs 4a … · Kenntnis des Renten Service · Kenntnis des Rentenversicherungsträgers · Zurechnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise auch durch Subunternehmer, welche als "Strohmann" …
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Eine außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 11.10.2022 sowie hilfsweise um Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Einziehung von Taterträgen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Brandschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Sozialrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung überzahlter Leistungen · Übergangsregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des …
Sozialrecht Aufgehoben
genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Kenntnis der fehlenden Leistungspflicht · Bösgläubigkeit · Entreicherung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen