Urteile zu § 1696 BGB – Seite 7

Bürgerliches Gesetzbuch

509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1696 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

509 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 16
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 4

Wiederaufnahme vor dem 31. Dezember 2006 rechtskräftig …

Familienrecht Aufgehoben
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 77

Zur Bedeutung der EMRK (juris: MRK) und der Entscheidungen … · Sowie zu den Anforderungen der Gewährleistung von … · hier: Verfassungsbeschwerde teils bereits unzulässig · im Übrigen jedenfalls keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 5
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen