§ 174 BGB – Rechtsprechung (1.035 Entscheidungen) – Seite 20

LAG Hamm Urteil 14.07.2005 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit von zwei fristlosen, hilfsweise fristgemäß ausgesprochenen Kündigungen der Beklagten sowie …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.06.2005

Die Parteien streiten um die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 08.06.2005

Die Parteien streiten maßgeblich über die Wirksamkeit der ordentlichen betriebsbedingten Kündigung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.06.2005

Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung sowie einen Restvergütungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Räumung und Herausgabe von Mieträumen in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2005 zitiert von 2

Wirksamkeit einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 14.04.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen

Arbeitsrecht

ArbG Bochum Urteil 17.03.2005 zitiert von 19

Die Parteien streiten um den Fortbestand ihres Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht

LG Bonn Urteil 15.03.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, ihren Sohn, einen Anspruch auf Rückübertragung des im Tenor …

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 14.02.2005 LS

Ein Wohnungsbauunternehmen, das als juristische Person des Privatrechts organisiert ist und in dem das Land …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.02.2005

Die Kläger sind aufgrund des notariellen Übertragungsvertrages vom 24.11.1995 seit dem 15.7.1996 Eigentümer …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Kündigung durch einen Bevollmächtigten

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 01.12.2004

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 19.11.2004

Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung der Beklagten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.10.2004

Zu Recht hat das Landgericht der Beklagten als der unterlegenen Partei (§ 91 ZPO) die Kosten des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 30.09.2004

Von der Darstellung des Tatbestands wird abgesehen (§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 14.09.2004 zitiert von 7

Gemäß § 540 Abs. 2 i. V. m. § 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 EGZPO wird von der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 22.07.2004

Mit seiner Klage wendet sich der Kläger, welcher seit dem 08.01.2003 als gewerblicher Arbeitnehmer im Betrieb …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.06.2004 zitiert von 15

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Minderung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Meldung (§ 140 …

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Gießen 10. Fachkammer Urteil 04.06.2004

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen eine ordentliche sowie eine außerordentliche, hilfsweise …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.05.2004

Die Parteien streiten um Gehaltsansprüche der Klägerin für die Monate Februar und März 2003

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 25.05.2004 LS

Das Berufungsgericht ist auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren an korrekte Tatsachenfeststellungen des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Braunschweig Urteil 21.04.2004

Wirksamkeit der betriebsbedingten Kündigung vom 18.12.2003

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 30.03.2004

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung der Beklagten

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 25.02.2004

Die am 14.06.1977 geborene und ledige Klägerin wurde von den Beklagten zu 3), zu 4) und zu 5), welche in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.01.2004

Die Beklagte hält an den gemachten Vorwürfen nicht mehr fest

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 22.01.2004

Mit seiner Klage verlangt der Kläger, welcher seit dem Jahre 1993 im Arbeitsverhältnis zur Beklagten steht …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Darmstadt 9. Fachkammer Urteil 20.11.2003 LS zitiert von 1

Für die Parteistellung im Prozess ist nicht allein die formelle Bezeichnung der Partei in der Klageschrift …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2003

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, die sich mit der Beratung, Schulung, Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2003

Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, die sich mit der Beratung, Schulung, Herstellung und dem Vertrieb …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Urteil 19.09.2003 LS

Ein Personalleiter ist kraft der ihm übertragenen Tätigkeit auch grundsätzlich zur Kündigung eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.09.2003

Verpflichtung des Beklagten, Ausbildungskosten an die Klägerin zurückzuzahlen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bergheim Urteil 05.09.2003

Mit schriftlichem Mietvertrag vom 03.01.1990 mieteten die Beklagten von der lL2 die Wohnung Nr. 8 in der …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 03.09.2003 zitiert von 1

Ob das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die Kündigung des Beklagten zu 1) vom 12.12.2001 aufgelöst worden …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 24.06.2003 LS

Eine Kündigungssperre gem. § 112 InsO besteht nicht, wenn der Mietrückstand, auf den die fristlose Kündigung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 06.06.2003

Der Zweitbeklagte war als Rechtsanwalt in B. tätig; der Erstbeklagte arbeitete als Rechtsreferendar und auch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.04.2003

Zum Sachverhalt wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dortmund Beschluss 31.03.2003

Die Klägerin hat dem Beklagten eine Wohnung vermietet

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.03.2003 zitiert von 2

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung der Beklagten zum 01.03.2001 mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2003

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses über den 27.12.2001 hinaus

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.02.2003 zitiert von 8

Der Kläger wendet sich mit seiner am 19.11.2001 beim Arbeitsgericht eingegangenen Kündigungsschutzklage gegen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 07.02.2003 LS

Unlauterer Wettbewerb: Zulässigkeit der Vollmachtsrüge vor Beginn des gerichtlichen Verfahrens

Heilung von Zustellungsmängeln · Versäumung der Zustellung der einstweiligen Verfügung an …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg Urteil 29.01.2003 zitiert von 1

Die Parteien streiten um zwei betriebsbedingte Kündigungen des Beklagten zum 31.12.2002 sowie um den …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2002

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO n.F. i.V.m

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.11.2002 zitiert von 6

Die Parteien streiten darum, ob das zwischen ihnen begründete Arbeitsverhältnis durch eine am 17.04.2001 …

Arbeitsrecht

LG Kleve Urteil 21.06.2002

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 10.04.2002

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie über Annahmeverzugslohn

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2002

Die Klägerin betreibt ein Reisebüro

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.11.2001 zitiert von 4

Die Beteiligten zu 1. bis 3. bilden die im Rubrum bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht