§ 174 BGB – Rechtsprechung (1.035 Entscheidungen) – Seite 19

LAG Köln Urteil 16.01.2007 zitiert von 2

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch fristlose Kündigung der Beklagten vom 24. Juni 2005 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Lüneburg Urteil 09.01.2007 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks in

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Essen Urteil 15.12.2006

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom 06. September 2005 ausgesprochenen …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 13.12.2006 zitiert von 5

A. Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit einer am 16.03.2006 bei der Beteiligten zu 4 (Arbeitgeberin) …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Ersatz der Kosten einer anwaltlichen Abmahnung (Anlage K 2, GA Bl. 29) in …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.10.2006

Die Parteien streiten um die soziale Rechtfertigung einer betriebsbedingt ausgesprochenen Arbeitgeberkündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln 3. Kammer Urteil 25.10.2006 zitiert von 1

Berechtigung zweier fristgemäßer, verhaltensbedingter Kündigungen

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.09.2006

Nachdem der Beklagte seine erstinstanzlich erfolglos gebliebene Widerklage im Senatstermin zurückgenommen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 18.08.2006

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie um …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 17.08.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier fristloser und hilfsweise fristgerechter Kündigungen, um …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin, die ehedem als KRONES AG Hermann Kronseder Maschinenfabrik firmierte, ist alleinige und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Die Klägerin, die ehedem als KRONES AG Hermann Kronseder Maschinenfabrik firmierte, ist alleinige und …

Zivilrecht

LAG Hessen 1. Kammer Urteil 18.07.2006 LS zitiert von 1

(Unanwendbarkeit des § 174 S 1 BGB mangels rechtsgeschäftlich erteilter Vollmacht bei auf Satzung einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.07.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.07.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 10.12.2003 zum 31.03.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Richterin am Amtsgericht Vorbehaltsurteil 12.07.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung der Vergütung aus einem Internet-System-Vertrag in Anspruch

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 26.06.2006 LS

Die Ausschlussfrist nach § 70 BAT ist gewahrt, wenn der Gläubiger mit der für den Schuldner notwendigen …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Köln Urteil 26.05.2006

Ob der zwischen ihnen im Oktober 2001 geschlossene Vertrag wirksam gekündigt worden ist bzw. ob er ganz oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2006

Mit der Klage, welche am 17.02.2005 beim Arbeitsgericht eingereicht und mit Schreiben vom 06.04. und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 03.05.2006

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.04.2006

Die Parteien streiten um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge zweier Arbeitgeberkündigungen sowie …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.04.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht

LG Braunschweig Urteil 11.04.2006

Die Klägerin ficht einen Hauptversammlungsbeschluss der Beklagten an

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kassel 8. Zivilkammer Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Parteien haben am 10.2.2000 einen „Kaufvertrag + Bauauftrag“ bzgl. eines in „…“(Provinz „…“ Spanien) zu …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 17.03.2006 zitiert von 4

Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung, die von der Beklagten als Verdachtskündigung ausgesprochen wurde …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 13.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zwischen den Parteien vom …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 09.03.2006

Mit seiner Klage wendet sich der Kläger, welcher seit dem Jahre 1979 bei der beklagten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 08.03.2006

Die Antragsteller sind Eigentümer zweier Wohnungen der Wohnungseigentümergemeinschaft in Duisburg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 01.03.2006 LS zitiert von 1

Kündigungsvoraussetzungen für den Dienstvertrag eines Vorstandsmitglieds einer Stiftung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 28.02.2006

Die Parteien streiten in der Berufung über die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 16.12.2005

GmbH: Kündigung des Anstellungsverhältnisses eines Geschäftsführers durch den anderen Geschäftsführer nach …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 01.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses und um Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten darum, ob das zwischen ihnen begründete Arbeitsverhältnis durch eine arbeitgeberseitige …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 16.11.2005 zitiert von 15

Die Parteien streiten um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, hilfsweise die Zahlung von Übergangsgeld

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.11.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass sein Anstellungsverhältnis zu der Beklagten weder durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kaiserslautern Urteil 31.10.2005

Der Kläger schloss, vertreten durch die N. Immobilien Verwaltungs GmbH, mit den Beklagten am 07.07.2004 einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.10.2005 zitiert von 6

Die Klägerin und die Beigeladene betreiben öffentliche Telekommunikationsnetze

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Essen Urteil 06.10.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Herausgabe von Grundstücksteilflächen auf dem Gelände .............. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Entfernung zweier Abmahnungsschreiben aus seiner Personalakte

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 27.09.2005 zitiert von 3

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.09.2005

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 22.09.2005 zitiert von 1

Die Beklagte ist Eigentümerin des Einfamilienhauses E..straße in Bonn

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.09.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 12.09.2005 LS zitiert von 4

Nach § 18 Abs. 1 S. 1 BErzGG darf das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 04.08.2005

( Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § § 313 a I S.1., 525 Satz 1, 542,543,544,585 ZPO, 26 Nr. …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.07.2005

Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf Eingruppierung und Vergütung als Tischchef …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 22.07.2005 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass ein durch den Beklagten ausgesprochenes bundesweites Stadionverbot …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 20.07.2005

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Anstellungsverhältnisses des Klägers als Bundesgeschäftsführers …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen