Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 174 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
1.035 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 174 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.035 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Rückrechnung · 266 Tage durchschnittliche Schwangerschaftsdauer · Anscheinsbeweis · nachträgliche Mitteilung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
außerordentliche Kündigung · verhaltensbedingte Kündigung · Drogenhandel · Kündigungserklärungsfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Zahlungsverzug nach Vermieterwechsel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Hilfsantrag · korrigierende Rückgruppierung · Eingruppierungsfeststellungsklage · Hauswirtschaftskraft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlungsfehler · Abmahnung · Personalratsanhörung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
außerordentliche Kündigung wegen "Krankfeiern" · Stufenklage Umsatzbeteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
internationale Friedenseinsätze · Sekundierung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
strafrechtliche Verurteilung
Arbeitsrecht Abgeändert
Materiell-rechtliche Wirksamkeit eines Vergleichs
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Inhaltsanforderungen an eine Abmahnung · Reaktion auf die Abmahnung eines vergleichbaren Verstoßes · Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Fehlender Vollmachtsnachweis
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Widerspruchsrecht bei Fehlerhaftigkeit der …
Zivilrecht Abgeändert
Titular-Geschäftsführer · Weisungsgebundenheit · Pflichtenkreis · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnung · Kündigungsvollmacht · Prokurist
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit bei Nichtvorlage einer Vollmacht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
unverzügliche Anzeige einer Adressänderung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anwendbarkeit deutschen Rechts · § 18 BEEG als Eingriffsnorm · Revisibilität ausländischen Rechts
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer ordentliche Kündigung des …
Miet- und Kaufrecht