Urteile zu § 181 BGB – Seite 12

Bürgerliches Gesetzbuch

2.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 181 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.088 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · keine Erledigung des Statusfeststellungsbescheides durch … · Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine gesetzliche Rechtsgrundlage für Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 3. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Rechtsmacht · qualifizierte Sperrminorität · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 15
Amtspflichten des Notars im Rahmen der Vollziehung beurkundeter Willenserklärungen

Prüfung der Vertretungsmacht · eingeschränkter Prüfungsmaßstab hinsichtlich der … · Bestreiten der Wirksamkeit der zu vollziehenden Erklärung … · Ankündigung des beabsichtigten Vollzugs in einem Vorbescheid

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 165
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer Familiengesellschaft · kein Vertrauensschutz in die sogenannte Kopf-und … · gesetzliche Anforderungen an Abschluss einer Betriebsprüfung · Verpflichtung zur Prüfung und Verbescheidung von im Betrieb …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

fehlende Entscheidungsgründe · Zurückverweisung nicht zwingend · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit einer … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitende Gesellschafterin in einer … · Abberufung als Geschäftsführerin · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Renten- und Arbeitslosenversicherung

abhängige Beschäftigung eines Fremdgeschäftsführers auch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

gleichberechtigte Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · kein Vertrauensschutz aus einer früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen