Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1829 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1829 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
83 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Bereits bestehendes Rechtsverhältnis zwischen den Parteien … · Ungewissheit über die Genehmigung eines … · Anpassung des ursprünglichen Vertragsentwurfs entsprechend …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Der Kläger macht Ansprüche im Zusammenhang mit der Behandlung und dem im Krankenhaus der Beklagten …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Reanimationsmaßnahmen im Akutfall trotz vorliegender …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betreuungsverhältnis · Schadenersatz · Zwangsversteigerung · Betreuerpflichten · Erbenrechte
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Nachlassverwaltung: Anwendbarkeit der für die Nachlasspflegschaft geregelten nachlassgerichtlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Antragsinteresse bei unbekannten Erben des verstorbenen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Genehmigungsbedürftigkeit der Bestellung eines Nießbrauchs …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
§ 1822 Nr. 5 BGB ist nicht einschränkend dahingehend auszulegen, dass es der familiengerichtlichen …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Nachweis der Wirksamkeit der Eintragungsbewilligung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Abgeltung des Gewinns aus kurzfristiger Anteilsveräußerung …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erhebung einer Vollzugsgebühr
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beschwerde des Vertragspartners gegen einen … · Beginn der Beschwerdefrist für den Betroffenen · erforderlicher Aktenvermerk bei der Bekanntgabe durch … · Doppelvollmacht für den Urkundsnotar zur Entgegennahme der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
arglistige Täuschung · Betreuung · Opportunitätsquerulanz · Prozessfähigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen