Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 185 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
571 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 185 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
571 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Prozessführungsbefugnis des Kanzleiabwicklers hinsichtlich …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Rücktritt vom Kaufvertrag · Sachmangel · Nutzungsersatz · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wohnraummiete: Wirksamkeit einer durch den von dem Vermieter ermächtigten Wohnungskäufer erklärten …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Erfordernis der Zustimmung des Insolvenzverwalters zur … · Genehmigung von Handlungen des Liquidators durch den …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Tilgungswirkung der Kaufpreiszahlung an den … · Hinweispflicht des Lieferanten auf fehlende Tilgungswirkung
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inaugenscheinnahme von Urkunden · Verwertung des Inhalts von nicht verlesenen Urkunden
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlender gutgläubiger Erwerb von Fahrzeugen ohne vorherige … · Rücktritt vom Vertrag nach Erwirkung eines rechtskräftigen …
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Pflicht zur Offenlegung der Ermächtigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Erfüllungswirkung bei Leistung auf undeutlich bezeichnete … · "objektiver Empfängerhorizont" bei undeutlichen …
Zivilrecht
Anfechtungsrecht des Nießbrauchers · Heilung des Zulässigkeitsmangels unterlassener Nachreichung … · fehlende Beschlusskompetenz der … · Frist für die Offenlegung einer Prozessstandschaft
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Abtretbarkeit des Anspruchs auf Unterlassung des …
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Fragen der Passivlegitimation und Verjährung
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gleichwohlgewährung · Erstattungsanspruch · Zahlung eines Nachteilsausgleichs mit befreiender Wirkung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines nach Eintragung der Zwangsverwaltung im Grundbuch vom Eigentümer abgeschlossenen …
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen