Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 187 BGB – Seite 34
Bürgerliches Gesetzbuch
4.516 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 187 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.516 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Betriebsvereinbarung · Auslegung · Ausschlussklausel
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · fehlende Angaben zum Widerspruchskennzeichen und seinen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesundheits- und Krankenpflegerin · Entgeltordnung · Anl 1 TVöD · VKA
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzansprüche im beendeten Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Verkäuferin auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Strafrecht
Anspruchsgrundlage und Gestaltungsermessen · Umsatzsteuerpflicht und Verzugszins bei Zahlungsverzug
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verjährung eines bereicherungsrechtlichen … · Anforderungen an die Mitteilung der maßgeblichen Gründe für …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verjährungsfrist seit dem ErbVerjÄndG
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
ständige Praxis einer Stellungnahmefrist · Vollmachtsurkunde · Geschäftsführerin Agentur für Arbeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzansprüche des Bauherrn gegen das … · Hemmung der Verjährung bei Verhandlung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
„Familienwein“ · Teillöschung · keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für einen … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis, keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Meldefrist · Fristberechnung bei Folgefeststellung · Unterscheidung nach Feststellung vor Ablauf der bereits …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schriftform · Bekanntmachung der Vorschlagslisten
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vertretung · Gebührenschuldner
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Nachweis der Berufsunfähigkeit · Berücksichtigung von Erkenntnissen aus einem früheren … · kein Verzicht auf die Zulassung bei bestandskräftigem …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht