Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 187 BGB – Seite 56
Bürgerliches Gesetzbuch
4.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 187 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.519 Entscheidungen
Der Senat versteht die als „Beschwerde“ bezeichnete Eingabe des Antragstellers gegen die Versagung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Senat versteht die als „Beschwerde“ bezeichnete Eingabe des Antragstellers gegen die Versagung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Eigenes Verschulden eines Ehegatten an einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung
Sozialrecht Aufgehoben
"Goldkehlchen" · zur Vollmachtserteilung · keine automatische Vollmachtserteilung für weitere Verfahren · verspätet eingereichter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Waffenschein · Gefährdungsanalyse · Sicherheitsbedarf · Polizeiliche Ermessensprüfung · Gewerblicher Waffengebrauch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlehen unter Verwandten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an ein fristaufschiebendes … · Genehmigungsfiktion der Leistungsgewährung bei einer … · Zulässigkeit der Rücknahme einer durch Fiktion erfolgten …
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Einstellung des Asylverfahrens wegen Rücknahme des … · Versäumung der Anhörung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Leistungsbewilligung durch Genehmigungsfiktion · Anspruch auf Kostenübernahme im Rahmen der … · Wirksamkeit einer Ablehnungsentscheidung nach Eintritt der …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachleistung · SGB V § 13 Abs. 3a · Magenbypass · Adipositasbehandlung · Genehmigungsvermutung
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bemühungen der Partei, einen Anwalt zu finden
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Befristung sein Ende gefunden hat
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen