Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 188 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.251 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
andere Rechtsgebiete, Erbschaftsanspruch
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsminderung auf nicht absehbare Zeit · retrospektive Betrachtungsweise
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Stufenaufstieg
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung vom 22. März 2022 gegen den Gerichtsbescheid des …
Verwaltungsrecht
elektronische Weiterleitung einer beim Verwaltungsgericht …
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision verworfen
Fristversäumnis bei mehrschrittiger Behandlung · formgerechter Beihilfeantrag
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässige und begründete Erinnerung gegen den Kostenansatz
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Der Antragsteller begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes die Feststellung, dass die Antragsgegnerin …
Verwaltungsrecht
Heilung eines Anhörungsmangels · Unterbleiben einer Streitwertaddition bei wirtschaftlicher …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der (im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht vertretene) Antragsteller wendet sich im Wege des …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Der Kläger begehrt für die Errichtung eines Abstellraums für Gartengeräte und Brennholz auf seinem …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zuordnung der Widerspruchsgebühr · Zurückverweisung zur Entscheidung über den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen