Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 188 BGB – Seite 29
Bürgerliches Gesetzbuch
3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.251 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Ermessensausübung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · zur Hemmung der Frist zur Einzahlung der Beschwerdegebühr … · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichterhebung der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unverzügliche Anzeige einer Adressänderung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
gescheitertes Arbeitsverhältnis · Gleichheitsgrundsatz · Kündigung · Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Inanspruchnahmemöglichkeit · ausräumbares Hindernis · Verantwortlichkeit der Gemeinde · Verzinsung eines Erstattungsanspruchs
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
"Lasergestütztes Fräsen" · solange eine Beschlussfassung, mit der eine Patentanmeldung … · hat eine Rechtsnachfolge stattgefunden und liegen … · Rechtsübergang aufgrund eines Hoheitsakts oder im Wege …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
tatsächlicher Zugang
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Steuerrecht Revision verworfen
Steuerrecht Anhörungsrüge verworfen
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag · Minderheitenschutz · Aktiengesetz · Angemessene Entschädigung · Spruchverfahren
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Trennungsgeld
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Fahrerlaubnisrecht · Sofortvollzug · Widerspruchsfrist · Wohnsitzvoraussetzung · Auslandsführerschein
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdefrist · VwGO · elektronische Rechtsmittelerklärung · qualifizierte elektronische Signatur · EGVP
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit im Insolvenzgeldzeitraum · arbeitsvertragliche Regelung · weder beendetes noch gekündigtes Arbeitsverhältnis zum … · Ausschlussklausel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schleswig-Holstein
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Meldefrist · Ruhenstatbestand · überlappende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen