Notwendigkeit der Streitwertfestsetzung bei Verwerfung …
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 188 BGB – Seite 31
Bürgerliches Gesetzbuch
3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.251 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Multifunktionsgeräte mit TENS-, EMS- und … · Kein Entfallen des Klagegegenstands wegen …
Steuerrecht
Berufungszurückweisung vor Ablauf der vom Gericht gesetzten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ende der Familienversicherung · Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12 · keine analoge Anwendung der Ausnahmevorschrift des § 188 …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Vertretung des Versicherten durch Rechtsanwalt · Vorlage einer von der Krankenkasse angeforderten … · maßgeblicher Zeitpunkt für Beginn der Entscheidungsfrist … · wiederholter Antrag nach bestandskräftig abgelehntem …
Sozialrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verjährung des Anspruchs auf Ersatz der durch die …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
unzulässiger und unbegründeter Antrag auf gerichtliche …
Wehrrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Peilschiff · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen
Tiersonderbeihilfe · Darlehensübernahme · Rechtzeitige Anzeige · EU-Förderrecht · Beihilferückforderung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
§ 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Berechnung der Meldefrist im Fall einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Aufforderung zur Mitwirkung · Entzug der fiktiv genehmigten Leistung bei fehlender …
Sozialrecht Aufgehoben
Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Widerlegung der Vermutung des Vermögensverfalls nach … · Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Tätigkeit als …
Berufsrecht Antrag verworfen