Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1922 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
1.611 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1922 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.611 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Eintritt der Versicherungsfreiheit · § 9 Abs 1 S 1 Nr 3 Halbs 2 SGB 5 erfasst auch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Die mittlerweile volljährige Klägerin (geb. 00.00.2004) verlangt von der Beklagten die Zahlung von …
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis einer gesonderten Aufhebungs- und … · Regelungsgehalt eines gegenüber einem Rechtsnachfolger …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verhinderung des Rechtserwerbs durch Geltendmachung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art. 63 bis 65 AEUV · Erbschaftsteuer · Kapitalverkehr zwischen den Mitgliedstaaten und Drittländern · In einem Drittland belegene Grundstücke
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kapitalleistung · Direktversicherung · Beitragspflicht · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Abgeändert
Bundesvertriebenengesetz · Ermessensfehler · Ausschlusstatbestand · Vertrauensschutz · Rücknahme von Verwaltungsakten
Verwaltungsrecht
Ausnahmen von der Unwiderruflichkeit des Bezugsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht Abgeändert
Testamentsauslegung · Erbquote · Grundbuchberichtigung · Vorerbe · Erbengemeinschaft
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Rücküberweisungspflicht der Bank · Barabhebung an einem institutsfremden Geldautomaten · Auskunftsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Testament · Formunwirksamkeit · Sittenwidrigkeit · Erbschein · Alleinerbe
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Partnerschaftsrecht · Liquidationsschlussbilanz · Gesamtschuldnerausgleich · Mietzinsersatz · Erbenstellung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Befreiungsantrag · Zeitpunkt des Beginns der unternehmerischen Tätigkeit bei …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verjährung des Anspruchs
Erb- und Versicherungsrecht