Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.248 Entscheidungen
Ablauf der Beschwerdefrist
Wehrrecht Eilantrag abgelehnt
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Fristverfall · Verfassungsbeschwerde · Rechtswegerschöpfung · Zustellung · Sächsische Verfassung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urlaub
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Referenzzeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rückwirkung des Prozesskostenhilfebewilligung über die … · prozessuale Ausschlussfrist von 6 Monaten und Möglichkeit …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht Anträge verworfen
Widerrufsrecht wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung · Angabe von Telefon- und Telefaxnummer in der … · Information über die Rücksendungskosten
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Rechtsstreitigkeit nach dem Asylverfahrensgesetz
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Keine Änderung nach § 129 AO bei fehlerhaftem Bilanzansatz …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Höhe · Anrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Zeitpunkt für die Bestimmung der vergleichbaren …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Mindest-)Entgeltschutz · Korrektur der Vergütungsanpassung durch den Arbeitgeber · Darlegungs- und Beweislast · Zeitpunkt für Bestimmung der vergleichbaren Arbeitnehmer …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitnehmeranteil zur gesetzlichen Rentenversicherung · Lehrkraft · kirchliche Schule · Höchstaltersgrenze
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Inhaltskontrolle für vom Besteller gestellte … · Auswirkungen der Verjährung des Primäranspruchs auf …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen