Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 195 BGB – Seite 87
Bürgerliches Gesetzbuch
6.861 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 195 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.861 Entscheidungen
equal pay · Zeitarbeit · Tarifvertrag · Ausschlussfrist · Arbeitsbedingungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Schadensersatz · Bauvertrag · Rissbildung · Sachverständigengutachten · Aushubarbeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Treu und Glauben · Verjährung · Darlehensvertrag · Bearbeitungsgebühr
Bank- und Kapitalmarktrecht
Ergänzende Geltung des Sitzrechts der Luftfahrtunternehmens …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Bedeutung der EMRK (juris: MRK) und der Entscheidungen … · Sowie zu den Anforderungen der Gewährleistung von … · hier: Verfassungsbeschwerde teils bereits unzulässig · im Übrigen jedenfalls keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Rechtsfolgen der Umsetzung der UGP-Richtlinie in deutsches … · Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs · bedingter Vorsatz des Werbenden · Einwand zeitlich vorrangigen Vertriebs der beanstandeten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Erhebung einer entsprechenden … · Angemessenheit gemeinsamer Vergütungsregeln · Bestimmung des Vergütungstarifs nach der tatsächlichen … · Vergütung für Pressefoto
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Auskunftsklage über den Umsatz aus einer verbotswidrigen … · Berichtigung einer Prozesshandlung wegen offensichtlichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Inhaltskontrolle von Preisänderungsklauseln in …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Amtshaftung · Schadensersatz · Betreuungsvereinbarung · Rechtswidrigkeit · Dienstverhältnis
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grob fahrlässige Unkenntnis des Anlegers bei unterlassener …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der formularmäßigen Erhebung von … · Hinausschieben der Verjährungsfrist bei unklarer Rechtslage
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unschlüssigkeit der Bereicherungsklage wegen unzureichenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
konkludente Rechtswahl der ausländischen Prozesspartei bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schadenersatz aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtverletzung des Anlageberaters durch Übergabe … · Hemmung der Verjährung hinsichtlich aller auf demselben …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärung über Verwendung erwirtschafteter Erträge
Zivilrecht Abgeändert
Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer und vermeidbarer …
andersartige Ausgestaltung der Sicherungspflicht nach … · Beurteilungskriterien zur Erkennbarkeit von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Offenbarungspflicht hinsichtlich der Vorstrafen der mit der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen